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Womit muss ich rechnen, wenn ich meine Arbeitspflichten verletze?

Verstoßen Sie gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten, stehen dem Arbeitgeber zwei Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung: Er kann Ihnen eine Ermahnung aussprechen oder Sie abmahnen. Dabei bestehen Unterschiede in der Funktion und der Intensität dieser Mittel.

Was versteht man unter einer Ermahnung?

Die schwächere Sanktion ist die Ermahnung. Mit ihr besteht der Arbeitgeber ohne Androhung von künftigen Rechtsfolgen auf der Einhaltung der vertraglichen Pflichten? Sie ist kündigungsrechtlich irrelevant. Ihre Wirkung besteht darin, durch Rüge eine Verhaltensänderung herbeizuführen und eine stillschweigende Vertragsänderung durch Duldung des Verhaltens zu verhindern.

Tipp!
Wird ein Vertragsverstoß längere Zeit hingenommen, kann dies zu einer konkludenten Änderung des Vertragsinhalts führen. Dies kann allerdings durch eine Rüge verhindert werden. Der Arbeitgeber muss zum Ausdruck bringen, dass er Ihr Fehlverhalten nicht länger duldet.

Wann liegt eine Abmahnung vor?

Auch die Abmahnung dient dazu, Sie zur Vertragserfüllung anzuhalten und eine stillschweigende Vertragsänderung zu verhindern. Darüber hinaus dient sie jedoch hauptsächlich dazu, den Arbeitnehmer vor einer im Wiederholungsfall drohenden verhaltensbedingten Kündigung zu warnen. Den Arbeitgeber trifft insoweit eine Pflicht zur Abmahnung, die auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beruht; denn die verhaltensbedingte Kündigung muss das äußerste Mittel sein (Ultima-Ratio-Grundsatz). Dies gilt jedenfalls bei Störungen im Leistungsbereich. Bei einem Fehlverhalten Im Vertrauensbereich ist eine Abmahnung hingegen nur dann erforderlich, wenn der Arbeitnehmer aus besonderen Gründen davon ausgehen konnte, der Arbeitgeber werde das Fehlverhalten dulden. Eine Abmahnung ist daneben auch dann entbehrlich, wenn erkennbar ist, dass der Arbeitnehmer nicht gewillt ist, sich vertragsgemäß zu verhalten.. Erst nach einem gleichartigen Wiederholungsfall darf die Kündigung erfolgen.

Tipp!
Eine ohne vorherige vergebliche Abmahnung ausgesprochene verhaltensbedingte Kündigung ist in der Regel unwirksam.

Bedarf die Abmahnung einer bestimmten Form?

Die Abmahnung ist grds. formfrei, sofern nicht tarifvertraglich Schriftform vorgeschrieben ist. Allerdings empfiehlt sich wegen etwaiger Rechtsstreitigkeiten dringend die Schriftform zur Dokumentation. Die inhaltlichen Voraussetzungen ergeben sich aus der Funktion der Abmahnung als Vorstufe der Kündigung oder ähnlicher Maßnahmen.

Welchen Inhalt muss eine Abmahnung haben?

Aus der Abmahnung muss zweifelsfrei hervorgehen welche Pflichtwidrigkeit Ihnen genau vorgeworfen wird und welches Verhalten künftig von Ihnen erwartet wird. Zudem muss klar zum Ausdruck kommen, dass im Wiederholungsfall mit einer Kündigung zu rechnen ist.

Auch die Abmahnung selbst muss dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Bei lediglich vereinzelten Bagatelleverstößen darf sie nicht ausgesprochen werden. Eine Regelausschlussfrist für die Erklärung der Abmahnung gibt es nicht. Die Abmahnung muss zur Erfüllung ihres Zwecks dem betroffenen Arbeitnehmer zugehen.

Ist die Wirkung einer Abmahnung zeitlich begrenzt?

Die Wirkung der Abmahnung ist zeitlich begrenzt. Es besteht jedoch auch insoweit keine Regelfrist. Die Grenzen der Wirkung einer Abmahnung ergeben sich vielmehr aus den Umständen des Einzelfalls. Maßgeblich ist, ob Sie sich nach einer Abmahnung längere Zeit vertragsgemäß verhalten oder der Arbeitgeber weitere Verstöße nicht beanstandet hat. Ist dies der Fall, entsteht seitens des Arbeitnehmers ein Vertrauenstatbestand, mit dem die Abmahnung verbraucht ist. Zu berücksichtigen ist auch die Art und Schwere des abgemahnten Verstoßes.

Muss ich mich gegen eine unberechtigte Abmahnung zur Wehr setzen?

Anders als im Falle einer Kündigung ist das gerichtliche Vorgehen gegen eine Ihnen erteilte Abmahnung nicht zwingend geboten. Die Hinnahme einer Abmahnung führt nicht dazu, dass Sie deren Richtigkeit später nicht mehr in Frage stellen könnten. In einem Kündigungsrechtsstreit können Sie die in einer Abmahnung enthaltenen Vorwürfe vollumfänglich bestreiten und zur gerichtlichen Überprüfung stellen, auch wenn Sie die Abmahnung im Vorfeld nicht gerichtlich angegriffen hat. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich – und häufig aus taktischen Gründen nicht klug – eine Abmahnung gerichtlich anzugreifen. Der Arbeitgeber wird es im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits regelmäßig schwer haben, den Beweis für ggf. länger zurückliegende Pflichtwidrigkeiten des Arbeitnehmers, die Gegenstand einer Abmahnung waren, zu führen. Wurde gegen die Abmahnung zeitnah gerichtlich Klage erhoben, wird der Arbeitgeber eher in der Lage sein, den Beweis für den behaupteten Pflichtenverstoß zu führen. Auch kann er bei einer formfehlerfreien Abmahnung unverzüglich eine neue Abmahnung aussprechen.

Tipp!
Regelmäßig ist es nicht erforderlich, gegen eine Abmahnung gerichtlich vorzugehen, wenn Sie am Erhalt Ihres Arbeitsplatzes interessiert sind Sie riskieren also nichts, wenn Sie sich nicht gegen eine Abmahnung zur Wehr setzten. Sollten Sie sich gleichwohl nicht mit einer Abmahnung abfinden können, können Sie eine Gegendarstellung schreiben und diese zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Tipp!
Weiter ist zu beachten, dass der Rechtsstreit um eine Abmahnung in den meisten Fällen die Wahrscheinlichkeit steigert, dass der Arbeitgeber nach einer Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses trachtet. Sie sind deshalb gut beraten, eine Abmahnung – auch eine ungerechtfertigte – klaglos hinzunehmen.