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Wann kann ich außerordentlich, fristlos gekündigt werden?

Bei gravierenden Verstößen gegen Ihre Arbeitspflichten kann Ihnen Ihr Arbeitgeber außerordentlich und fristlos kündigen. Voraussetzung ist, dass ein wichtiger Grund Ihre Kündigung rechtfertigt. Nach § 626 Abs. 1 BGB ist ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

Muss ich vor Ausspruch einer Kündigung zuvor abgemahnt worden sein?

Nach der bisherigen Rechtsprechung ist bei Störungen im Vertrauensbereich eine vorherige Abmahnung grundsätzlich entbehrlich. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Rechtsprechung zwischenzeitlich modifziert. Bei Störungen im Vertrauensbereich ist eine Abmahnung jedenfalls dann nicht entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer annehmen durfte, sein Verhalten sei nicht vertragswidrig bzw. der Arbeitgeber werde es zumindest nicht als ein erhebliches, den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdendes Fehlverhalten ansehen. Auch bei Störungen im Vertrauensbereich ist jedenfalls dann vor der Kündigung eine Abmahnung erforderlich, wenn es um ein steuerbares Verhalten des Arbeitnehmers geht und eine Wiederherstellung des Vertrauens erwartet werden kann.

Tipp!
Hatte der Arbeitgeber das beanstandete Verhalten noch nicht abgemahnt, dann ist eine Kündigung unwirksam. Der Arbeitgeber hat kein Wahlrecht zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung oder einer Kündigung. Mahnt der Arbeitgeber das beanstandete Verhalten ab, kann nicht wegen des gleichen Vorfalls auch noch eine Kündigung ausgesprochen werden.

Kann der Arbeitgeber im Einzelfall auf eine Abmahnung verzichten?

Der Kündigungszweck ist zukunftsbezogen ausgerichtet. Entscheidend ist, ob eine Wiederholungsgefahr besteht und ob sich das vergangene Ereignis auch zukünftig belastend auswirkt. Erst nach einer Abmahnung wird die erforderliche Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass sich der Arbeitnehmer auch in Zukunft nicht vertragstreu verhalten werde. Eine Abmahnung ist nach dieser Rechtsprechung nur dann entbehrlich, wenn im Einzelfall besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer die Abmahnung nicht als erfolgversprechend angesehen werden kann (z.B. Straftaten gegenüber dem Arbeitgeber).

Ist jedes illoyales Verhalten ein Grund für eine außerordentliche Kündigung?

Es kommt auf eine Gesamtabwägung an, in die insbesondere die Wiederholungsgefahr und der Grad der Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses zum Arbeitgeber selbst einzufließen hat. Die Interessenabwägung erfordert eine Prognoseentscheidung. Der Kündigungszweck ist zukunftsbezogen. Ein illoyales Verhalten kann nur dann als Grund für eine außerordentliche Kündigung herangezogen werden, wenn Ihr Verhalten in höchstem Maße illoyal gewesen ist und somit einen schwerwiegenden Vertrauensbruch darstellt, so dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses mit Ihnen nicht weiter zugemutet werden kann. Bei dieser Wertung ist der Anlass des illoyalen Verhaltens, das Arbeitsverhältnis, Ihre Stellung im Betrieb und Ihr bisheriges Verhältnis zum Arbeitgeber zu berücksichtigen.